Standpunkte
Sicherlich kann ich hier nicht alle Themen aufzählen, die mir wichtig sind. Aber ein paar - mir ganz besonders am Herzen liegende - möchte ich gerne erwähnen.
Kommunale Daseinsvorsorge
Leben sichern statt privatisieren
Kommunale Daseinsvorsorge könnte man auch mit Grundversorgung für alle bezeichnen. Dazu gehören z. B. die Energieversorgung, die Badebetriebe, der öffentliche Nahverkehr, die städt. Krankenhäuser, die Stadtentwässerung, die Entsorgung des Hausmülls, das Trinkwasser und die Stadtteilbibliotheken.
Die wichtigsten Gründe für eine öffentliche und kommunale Daseinsvorsorge sind
- die Gewährung eines gleichberechtigten, diskriminierungsfreien und kostengünstigen Zugangs zu solchen Leistungen;
- die Sicherstellung eines flächendeckenden, universellen, kontinuierlichen und in ausreichendem Umfang und in ausreichender Qualität bereitgestellten Angebots.
Man stelle sich nur vor unser hervorragendes Trinkwasser würde privatisiert und teuer verkauft werden. Andere Städte, wie z. B. London oder Dresden (Verkauf städtischer Wohnungen), sind für mich ein abschreckendes Beispiel.
Deshalb darf unsere Grundversorgung nicht privatisiert werden, sondern muss in kommunaler Hand bleiben - und dafür steht nur die SPD.
Frauen verdienen mehr
Frauen verdienen mehr
Die Forderung nach Gleichstellung für Frauen hat noch immer nichts von ihrer Aktualität verloren. Chancengleichheit beim Zugang zu Bildung, bei der Ausbildung, der Berufswahl und -tätigkeit, der Entlohnung und in der Familie bleiben frauenpolitische Themen und gesamtgesellschaftliche Herausforderungen.
Frauen sind heute so gut ausgebildet wie nie zuvor, in Führungspositionen sind sie aber nach wie vor eine sehr seltene Spezies. Und Frauen verdienen immer noch rund 30 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Gleichheit auch in der Bezahlung muss hergestellt werden.
Mehr Gerechtigkeit heißt für die SPD immer auch mehr Geschlechtergerechtigkeit.
weitere Informationen: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
siehe auch meine Anträge dazu
Wohnen und Mieten
Bezahlbaren Wohnraum schaffen
München gehört zu den beliebtesten Großstädten. Das hat leider auch Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt.
In München verfügen die städtischen Wohnungsgesellschaften über mehr als 50.000 Wohnungen. Einen Verkauf von städtischen Wohnungen, wie z. B. in Dresden, kommt für die SPD nicht in Frage. Im Gegenteil: Die Stadt hat erst vor kurzem über 3.000 Wohnungen dazugekauft.
Außerdem fördert die SPD Bereitstellung bzw. Schaffung bezahlbaren Wohnraums über den geförderten Wohnungsbau und über die Programme „München Modell Miete" und „München Modell Eigentum“.
Ein weiteres Instrument, dass die SPD zum Schutz für Mieterinnen und Mieter nutzt, ist die Erhaltungssatzung.
Unterschriftenaktion: Stoppt die Umwandlung von Miethäusern in Erhaltungssatzungsgebieten
Mit ihrer Unterschrift können sie die bayerische Staatsregierung auffordern, eine entsprechende Verordnung zu erlassen, damit die Umwandlung genehmigungspflichtig wird. Unterschriftenliste zum Ausdrucken: stopptumwandlung.pdf [253 KB]
Und für mich persönlich ist es selbstverständlich, die Lobby der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen, in dem ich Mitglied beim Münchner Mieterverein "Mieter helfen Mietern" bin.
siehe auch Anträge dazu
Tolerante Stadt
München soll Weltstadt mit Herz bleiben
"Leben und leben lassen" und trotzdem aufeinander Rücksicht nehmen, ist insbesondere in einer Großstadt wichtig. Für ein friedvolles Miteinander sind wir alle verantwortlich. Trotzdem kann die Politik positiv Einfluss nehmen mit z. B. gemeinsamen Kulturfesten, Treffen der Generationen usw.
Karl Valentin hat dazu folgenden Ausspruch geprägt: "Fremd ist der Fremde nur in der Fremde." Und dass wir uns und den anderen nicht fremd sind, das kann man beeinflussen.
Die SPD steht dafür, dass München weiter tolerant bleibt. Ausländerfeindlichkeit, Ausgrenzung und extremistischen Bestrebungen werden wir weiter entschieden entgegentreten. München ist und bleibt die „Weltstadt mit Herz“.
Politik für ArbeitnehmerInnen
Immer im Blick: ArbeitnehmerInnen
Für mich als Gewerkschafterin ist es selbstverständlich, dass ich mich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetze. In meinem Blickwinkel sind aber auch die Arbeitslosen. Auch wenn die Arbeitslosigkeit in München niedriger als anderswo ist, muss natürlich unser Ziel sein, diese weiter zu senken. Mit der Arbeitsförderungsinitiative und dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm leistet die Stadt einen wichtigen Beitrag, arbeitslose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren.
Die Stadt hat als Arbeitgeberin eine Vorbildfunktion. Deshalb müssen betriebsbedingte Entlassungen bei Stadt und städtischen Unternehmen ausgeschlossen bleiben und tariflose Beschäftigungsverhältnisse darf es nicht geben. Die Stadt und ihre Beteiligungsgesellschaften müssen weiter über ihren eigenen Bedarf hinaus ausbilden.
Auch in München wirken sich Lohndumping und Niedriglohnsektor aus. Deshalb setze ich mich für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Denn von Arbeit muss man auch leben können.
Arbeitnehmer/innen-Initiative: Aktive Gewerkschafter/innen in den Stadtrat [1.502 KB]
siehe auch Anträge dazu
Stadtviertelpolitik
Liebenswerte Stadtviertel
Nicht vergessen sollte man die Politik im Stadtbezirk. Jedes Viertel in München hat seine Besonderheiten und ist für sich fast schon eine kleine Gemeinde. Hier kennt man nicht nur seine direkten Nachbarn sondern auch in den umliegenden Häusern die Menschen. Das macht München auch so liebenswert. Besonders gilt das für die Au - meinem Heimatstadtviertel.
Die Mitglieder des Bezirksausschusses kennen ihr eigenes Gebiet. Sie wissen, wo eine Bank fehlt, wo noch Fahrradwege gebraucht werden und vieles andere. Aus diesem Grunde ist es äußerst positiv, dass es diese Bezirksausschüsse gibt und dass sie bei vielen Sachen angehört und bei einigen auch entscheiden können.
Als gebürtige Auerin kenne ich natürlich mein "eigenes Viertel" und engagiere mich beim SPD Ortsverein und beim TEAM Auer Mühlbach. Auch bei den Freunden der Vorstadt Au bin ich Mitglied. Um mich noch besser einbringen zu können, kandidiere ich auch für den Bezirksausschuss Au-Haidhausen. Natürlich ist mir Haidhausen auch nicht fremd, denn Radio mache ich bei Lora München in der Gravelottestraße und zum Einkaufen zieht es mich häufig dorthin.
Empfehlen möchte ich Ihnen noch einen Dult-Rundgang mit unserem Oberbürgermeister Christian Ude: Auf der Auer Dult
mehr dazu: SPD Au Kommunalpolitisches Programm [113 KB]