Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Monatsplan

Was macht eigentlich eine Stadträtin?

Unter der Woche werden hier in dieser schönen Kommode Schriftstücke eingelegt. Mit dem Mailverkehr ist dies aber viel geringer geworden.

Unter der Woche werden hier in dieser schönen Kommode Schriftstücke eingelegt. Mit dem Mailverkehr ist dies aber viel geringer geworden.

Am besten kann man dies erklären, in dem man beschreibt, was monatlich ansteht. Denn einen regelmäßigen Wochenplan hat eine Stadträtin nicht. Und dabei soll die berufliche Tätigkeit nicht zu kurz kommen. In meinem Fall ist dies die Tätigkeit, die ich als Gewerkschaftssekretärin für Frauen und Gleichstellung bei ver.di Bayern ausübe.

Hier mein Monatsplan:

Einmal im Monat findet eine Vollversammlung des Stadtrates statt. Dann finden sich alle 80 Stadtratsmitglieder und Oberbürgermeister Dieter Reiter im großen Sitzungssaal des Rathauses ein.

Vor dieser Vollversammlung wurde aber bereits in den verschiedenen Fachausschüssen (z. B. Gesundheitsausschuss) getagt. In der SPD-Fraktion ist jedes Stadtratsmitglied in 2 bis 3 Ausschüssen. Diese Ausschüsse finden in der Regel ebenfalls einmal im Monat statt. Ich selbst bin in drei Ausschüssen und zwar,
Bauausschuss/Stadtentwässerung,
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und
Verwaltungs- und Personalausschuss/IT-Ausschuss.

Vor den Ausschussterminen findet eine Vorbesprechung statt, bei der die Tagesordnung mit den eigenen Fraktionsmitglieder besprochen wird. Bei Themen, die einen größeren Beratungsbedarf haben, wird extra zu einer Besprechung eingeladen. Außerdem treffen wir uns natürlich mit den verschiedenen Gruppierungen, z.B. der Gesamtpersonalrat, der Kreisjugendring, Wohnungsgenossenschaften, verschiedenste Initiativen, Mitgliedern aus den Bezirksausschüssen, um nur ein paar zu nennen.

Zusätzlich finden regelmäßig Kommissionssitzungen statt. In meinem Fall ist es die IT-Kommission und die Gleichstellungskommission.

Als Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates und als Sprecherin des Verwaltungs- und Personalausschusses kommen noch weitere Aufgaben dazu. Soweit es meine Zeit zulässt, nehme ich an der Begrüßung der Nachwuchskräfte teil, an Ehrungen von Beschäftigten, Personalversammlungen usw.

Mein Arbeitsplatz im Stadtrat: ein halber Tisch

Mein Arbeitsplatz im Stadtrat: ein halber Tisch

Dazu kommt einmal wöchentlich am Montagnachmittag die Fraktionssitzung. An diesem Nachmittag kommen alle 24 Stadträte der SPD zusammen. Hier werden die Ausschüsse und die Vollversammlung bei wichtigen Einzelthemen vorbesprochen. Außerdem besteht die Möglichkeit, den Oberbürgermeister Dieter Reiter und die Bürgermeisterin Christine Strobl zu befragen. Berichtet wird von Wettbewerben, Kommissionen und anderen Terminen. Anträge und Anfragen werden ebenfalls in der Fraktionssitzung behandelt. Nachdem ich im Fraktionsvorstand bin, beginnt bei mir die erste Sitzung schon morgens, denn da trifft sich der Vorstand.

Dann gibt es noch die vielen Abendtermine: Vereine, Verbände, Veranstaltungen usw.
Abwechselnd versuche ich an Bezirkausschusssitzungen in Au-Haidhausen, Berg am Laim und Bogenhausen-Oberföhring teilzunehmen. Aus zeitlichen Gründen gelingt mir das leider häufig nicht. Dazu kommen noch die Termine der Bürger- und Einwohnerversammlungen.

Weitere Abendtermine sind natürlich Sitzungen und Veranstaltungen bei der SPD. Bei mir sind es insbesondere die Termine meines SPD Ortsvereins Au, dem Landtagsstimmkreis und dem Bundeswahlkreis. Und nicht zu vergessen die Vorstandssitzungen der AsF.

Und zu einen der schönsten Aufgaben gehört es auch im Namen des Oberbürgermeisters zum Geburtstag zu gratulieren. Wer 100 Jahre oder älter geworden ist, bekommt einen persönlichen Besuch eines Stadtrats oder einer Stadträtin. Es gibt natürlich noch weitere Vertretungen des Oberbürgermeisters z. B. Spatenstich der Gewofag, Eröffnung der Gartenmesse und Ausstellungen.

Zusammengefasst sieht also der Monatsplan wie folgt aus:

Wöchentlich:
SPD-Stadtratsfraktion am Montagnachmittag und am Montagvormittag SPD-Fraktionsvorstand
Monatlich: Vollversammlung, Ausschusstermine mit Vorbesprechungen und Kommissionstermine; zusätzlich Besprechung zu Einzelthemen. Und abends natürlich Veranstaltungsbesuche bei Vereinen (z. B. Sportvereinen, AWO, VdK, Club 29 e.V.), Verbänden (z. B. ver.di) und der eigenen Partei.

Meine Wochenenden soweit nicht ein Veranstaltungsbesuch (z. B. Grußwort bei VdK-Ortsverbänden, Herbstfest des Gartenvereins, ESV München Ost, Tag der offenen Tür im Rathaus) ansteht, nütze ich dafür, die Unterlagen der Ausschüsse und der Vollversammlung durchzulesen, Anfragen zu beantworten, Anträge zu schreiben und die Termine zu planen.

Stadtratspost

Stadtratspost

Post mit Unterlagen für die Ausschüsse, Rathausinfo und Briefen

Dreimal in der Woche bekommen die Stadträte Post mit vielen Unterlagen. Mein Briefkasten war dafür einfach zu klein. Zwischenzeitlich habe ich mir deshalb einen größeren angeschafft.

Und nicht zu vergessen: Stadtrat ist ein Ehrenamt. In meinem Fall übe ich zusätzlich noch einen Vollzeitjob aus. Damit dies überhaupt funktioniert, bekommt mein Arbeitgeber aber für die Fraktionssitzungen, Ausschusstermine usw. einen Verdienstausfall erstattet.