Bettina Messinger SPD-Stadträtin in München   |   Sitemap   |   Impressum   |   Kontakt

Frauen

Als Gewerkschaftssekretärin für Frauen und Gleichstellung und Vorsitzende der AsF München ist auch die Frauenpolitik ein Schwerpunkt von mir:

Weibliche Beschneidung: (Februar 2017)
Standards beim Beratungsgespräch
Antrag dazu
Codierung der Diagnose
Antrag dazu

Praxis für schwer behinderte Frauen (Dezember 2016)
Die Landeshauptstadt München setzt sich bei der Kassenärztlichen Vereinigung dafür ein, dass für schwer behinderte Frauen und Mädchen eine für sie geeignete gynäkologische Praxis eingerichtet wird. Zur Ausstattung einer solchen Praxis gehören unter anderem ein barrierefreier Zugang, ein Hebelift, behindertengerechte Toiletten und extra geschultes Personal. Es soll auch geprüft werden, ob eine solche gynäkologische Spezialambulanz im Rahmen der Nachnutzung auf dem Gelände der Städtischen Klinikum München GmbH eingerichtet werden kann.
Antragdazu

Geflüchtete: Sicherheit für besonders schutzbedürftige Gruppen (November 2016)
Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften brauchen einen besonderen Schutz, ebenso wie lesbische und schwule Geflüchtete. Auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion sichert die Stadt diesen Schutz und erhöht hierfür Zuschüsse um knapp eine halbe Million Euro. Damit werden Fachberatungsstellen freier Träger besser ausgestattet und die Sozialarbeit speziell für diese besonders schutzbedürftigen Gruppen gestärkt.
Frauen sind unter den Flüchtlingen in München in der Minderheit – etwa ein Viertel der Geflüchteten sind weiblich. Sie brauchen einen besonderen Schutz vor Gewalt, sexuellen Übergriffen und geschlechtsbezogener struktureller Gefährdung in den Unterkünften. Kinder gehören ebenso zur Gruppe der besonders schutzbedürftigen Gruppen. Vor allem Mädchen und junge Mütter benötigen ein hohes Maß an Fürsorge. LGBT*I-Geflüchtete haben in ihren Herkunftsländer oft unter massiver Verfolgung gelitten. In den Unterkünften setzen sich Anfeindungen oftmals fort. Schwule und Lesben werden dort teils verurteilt und weiterhin stigmatisiert. Auch sie haben ein besonderes Bedürfnis nach Schutz sowie einem speziellen Beratungsangebot.

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Messinger, sagt: „Frauen in Flüchtlingsunterkünften haben besondere Bedürfnisse, vor allem junge Mütter und Mädchen brauchen Fürsorge. Neben dem Schutz vor Übergriffen und geschlechtsbezogener Gewalt helfen die Stadt sowie ihre freien Träger ihnen mit speziellen Angeboten. Mit dem heutigen Beschluss übernimmt die Stadt Verantwortung für den Schutz derjenigen Geflüchteten, die ihn am meisten brauchen.“

Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften (September 2016)
Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Darstellung-Praeventionskonzept (Antrag)

Das Geburtshaus München bei den Kosten für den Umzug unterstützen (April 2016)
geburtshaus-umzug-unterstuetzung.pdf

Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften (April 2016)
"Frauen in Flüchtlingsunterkünften brauchen einen besonderen Schutz vor Übergriffen und geschlechtsbezogener Gewalt, z.B. abschließbare Sanitärräume und bei Dunkelheit dauerbeleuchtete Gemeinschaftsräume und Wege. Neben den besonderen Bedürfnissen bei der Unterbringung muss für eine gelingende Integration darauf geachtet werden, dass Frauen die angebotenen Sprach- und Integrationskurse auch annehmen können. Sollte sich herausstellen, dass ein Hemmschuh für die Teilnahme beispielsweise eine fehlende Kinderbetreuung während der Kurszeiten ist, müssen die Rahmenbedingungen angepasst werden."
at_frauen-und-kinder-in-fluechtlingsunterkuenf.pdf (Antrag)
pm_kinder-und-frauen-in-fluechtlingsunterkuenf.pdf (Pressemitteilung)

Für mehr Frauen in Führungspositionen bei städtischen Unternehmen (März 2016)
Mittels eines Änderungsantrages haben wir folgendes durchgesetzt:
In Zukunft sollen immer beide Geschlechter in der letzten und damit entscheidenden Bewerbungsrunde vertreten sein vorausgesetzt natürlich, es haben sich sowohl Männer als auch Frauen beworben und die Kandidatinnen und Kandidaten erfüllen die rein formalen Voraussetzungen. Außerdem sollen externe Firmen, die bei der Personalsuche helfen, explizit dazu angehalten werden, auch Kandidatinnen vorzuschlagen. Städtische Gesellschaften, die die gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllen, sollen nochmals aufgefordert werden, in puncto Frauenförderung verstärkte Aktivitäten zu starten.
aea-gleichstellungspolitik_2016_03_09.pdf (Änderungsantrag)
pm_frauen_9.3.2016.pdf (Pressemitteilung)

Sexistische mobile Werbung unterbinden (November 2015)
at_gg.-sexistische-werbung.pdf
"Sexistische Werbungen, bei denen Frauen zu Objekten degradiert oder als käufliche Produkte dargestellt werden, sind geschmacklos und ein nicht akzeptables Ärgernis. Noch ärgerlicher ist, wenn solche Annoncen auf öffentlichem Grund zu sehen sind. Es kann nicht sein, dass jemand - wie im konkreten Fall - seinen Lieferwagen als Werbefläche für ein Bordell benutzt und dieses Fahrzeug dann auch noch auf einem Anwohnerparkplatz abstellen darf. Dafür haben nicht nur die Anwohnerinnen und Anwohner kein Verständnis! Die Stadt muss einen Weg finden, sexistische Werbung auf abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Raum zu unterbinden egal ob es sich um Anhänger oder Transporter handelt. Ein solcher Missbrauch einer gewerblichen Parklizenz kann nicht einfach hingenommen werden."

Sexismus-Problem ernst nehmen weiterer Umsetzungsbericht in zwei Jahren (Mai 2015)
at_sexismus_20.05.15.pdf (Antrag)
pm_sexismus_20.5.2015.pdf(Pressemitteilung)

Prävention gegen weibliche Beschneidung (Mai 2015)
at-praevention-weibliche-beschneidung.pdf

Sorgfältige Auswahl von Sicherheitspersonal in Asylbewerberunterkünften (April 2015)
at-sicherheitspersonal-asylbewerberunterkuenft.pdf

Unterbringung von alleinreisenden Frauen in Asylbewerberunterkünften (April 2015)
at-alleinreisende-frauen-asylbewerberunterkuen.pdf

Geburtshaus München - Ausweichstandort auf Grundstücken städt. Kliniken möglich? (März 2015)
af-geburtshaus.pdf

Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben (Sept. 2014)
Zur Weiterentwicklung der städtischen Gleichstellungspolitik sollen in allen Referaten undEigenbetrieben der Landeshauptstadt Münchens örtliche Gleichstellungsbeauftragte und deren Stellvertreterinnen installiert werden.
oertlichegleichstellungsbeauftragte.pdf

Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: (Aug. 2014)
Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
Alle berufstätigen Eltern kennen den Stress, der entsteht, wenn kurzfristig die reguläre Kinderbetreuung ausfällt. Wohin mit dem Nachwuchs, wenn die Arbeit ruft?
Das städtische Referat für Bildung und Sport hat eine praktische Antwort auf diese Frage gefunden: Es bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Notfälle wie diese ein so genanntes Eltern-Kind-Arbeitszimmer an. Der Raum ist mit zwei Computer-Arbeitsplätzen ausgestattet sowie mit einer Spielecke für Kinder - Laufstall, Spielsachen und Bilderbücher inklusive.
Dazu sagt SPD-Stadträtin Anne Hübner: "Die neuen Eltern-Kind-Arbeitsplätze sollen den städtischen Beschäftigten ermöglichen, Beruf und Familie künftig noch besser zu vereinbaren. Sie sind ein weiterer Baustein für eine familienfreundliche Arbeitgeberpolitik der Landeshauptstadt München. Das Schöne daran: Mit einem überschaubaren Aufwand lässt sich eine große Wirkung erzielen. Auch private Firmen sind herzlich eingeladen, diese gute Idee zu kopieren."
Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich jetzt dafür ein, dass das Beispiel aus dem Referat für Bildung und Sport Schule macht. Sie fordert die Stadtverwaltung auf, nach Möglichkeit in allen städtischen Referaten mindestens ein Eltern-Kind-Arbeitszimmer einzurichten.
eltern-kind-zimmer.pdf

Münchner Frauenkonferenz (Februar 2014)
Durchführung einer Konferenz in regelmäßigen Abständen.
frauenkonferenz.pdf

Spielangebote für Mädchen und Buben Gendergerechte Spielplatzgestaltung (August 2013)
Die Stadtverwaltung erläutert, wie man beim Bau von Spielplätzen in München den unterschiedlichen Nutzungsverhalten und Bedürfnissen von Mädchen und Buben gerecht wird. Dabei soll auch über die Erfahrungen der Nutzung nach dem Bau bzw. der Umgestaltung von Spielplätzen berichtet werden.Aufgrund dieser Erfahrungen soll überlegt werden, wie dies noch verbessert werden kann.
spielangebote-fuer-maedchen-und-buben.pdf

Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien (Juli 2013)
Die Stadtverwaltung stellt dem Stadtrat dar, inwieweit das HamburgischeGremienbesetzungsgesetz (HmbGremBG) auf die kommunale Ebene der LandeshauptstadtMünchen übertragbar ist. Dabei soll auf rechtliche Rahmenbedingungen sowie aufMöglichkeiten der praktischen Umsetzung eingegangen werden.Damit einhergehend wird geprüft, welche Einschränkungen sich durch das Bayerische Gleichstellungsgesetz (BayGlG) ergeben.
gleichberechtigungbesetzunggremien.pdf

"Sound of Silence" - Bewusstsein für Gewalt an Frauen schaffen (Mai 2013)
Die Gleichstellungsstelle für Frauen der Landeshauptstadt München organisiert zusammen mit dem Kulturreferat zum "Tag gegen Gewalt an Frauen" am 25. November 2013 die Fotoausstellung "Sound of Silence" des Fotografen Armin Smailovic. In Zusammenhang mit dieser Dokumentation von im Krieg vergewaltigten Frauen und den damit verbundenen Folgen soll darüber hinaus eine aufklärende Veranstaltung zu der Thematik stattfinden.
sound-of-silence5-2013.pdf

Frauenfrühstück 2013 der SPD-Landtagsfraktion

Frauenfrühstück 2013 der SPD-Landtagsfraktion

mit Ulrike Boesser (Stadträtin) und Isabell Zacharias (MdL)

Mehr Platz für Frauen (März 2013)
In drei derzeit in der Planung bzw. bereits in der Realisierung befindenden Stadtquartieren sollen Straßen und Plätze nach verdienten Frauen benannt werden. In einem der Quartiere soll die Benennung nach Künstlerinnen erfolgen, in einem weiterem nach Politikerinnen bzw. (frauen)politisch engagierten Frauen, im dritten nach Wissenschaftlerinnen und Forscherinnen.
Das Kommunalreferat wird gebeten, dem Stadtrat hierzu drei künftige Stadtquartiere vorzuschlagen.
mehr-platz-fuer-frauen.pdf
pm-straen-der-frauen.pdf

Änderungsantrag zu Vorlagen-Nr.: 08-14 / V 10024 Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern! (Dez. 2012)
Das Personal - und Organisationsreferat wird beauftragt inAbstimmung mit der Gleichstellungsstelle die Entgeltregelungen der LH München auf Entgeltdiskriminierungen durch eine externe Untersuchung überprüfen zu lassen.Dabei wird auf der Basis des bereinigten Gender Pay Gap das Messverfahren des eg-check angewandt.
aenderungsantrag-entgeltdiskriminierung-von-fr.pdf
Zur Beschlussvorlage im Dez. 2014 (beschluss-entgeltdiskriminierung.pdf) habe ich zusammen mit CSU und Grüne folgenden Änderungseintrag eingebracht:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich beim kommunalen Arbeitgeberverband dafür einzusetzen, dass beim Abschluss neuer Tarifverträge verstärkt auf Diskriminierungsfreiheit geachtet wird. Ein Ziel sollte sein, dass familiär bedingte Berufspausen zu keinen Stufenhemmungen und Stufenrückfällen führen. Weiteres Ziel sollte sein, dass bei der Gestaltung des künftig geltenden Tarifsystems auchfrauendominierte Tätigkeiten auf ihre faktischen Belastungen in einem umfassenden Sinn überprüft werden, sei es in gewerblichen, dienstleistenden oder verwaltenden Beschäftigungsbereichen, um auch hier Erschwerniszuschläge herbeizuführen.

München sagt NEIN zu häuslicher Gewalt und vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung (April 2012)
Die Landeshauptstadt München vereinbart eine freiwillige Selbstverpflichtung gegen häusliche Gewalt. Damit soll sich die Landeshauptstadt München innerbetrieblich (z. B. durch Informations broschüren, Aushang am schwarzen Brett, Informationen im Intranet) und öffentlich gegen häusliche Gewalt positionieren. Insbesondere die Führungskräfte sollen sensibilisiert werden. Außerdem soll es eine Ansprechperson innerhalb der Stadtverwaltung dazu geben, die den betroffenen Beschäftigten hilft, geeignete Beratungsstellen zu finden oder mit ihnen gesetzliche Möglichkeiten durchgeht. Diese Auf gaben könnten bei der "Zentralen Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung" angesiedelt werden. Die Gleichstellungsstelle für Frauen ist einzubinden.
haeuslichegewalt-04-2012.pdf (Antrag)
pm-muenchner-stadtverwaltung-soll-zivilcourage.pdf (Pressemitteilung)

Konferenz "100 Jahre Frauenrechte in München" (Dezember 2010)
Die Stadt führt eine Konferenz zum Jahrestag "100 Jahre Frauenrechte in München" durch.Schwerpunkt soll die soziale und gesellschaftliche Situation von Münchner Frauen heute sein, Themen etwa die gesellschaftliche Akzeptanz, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Anteil von Frauen in Führungsebenen. Die gesellschaftlichen Veränderungen der vergangen 100 Jahre im Kampf der Frauen um gleiche Rechte sollten am Beispiel Münchens aufgezeigt werden.
100jahrefrauenrechte-konferenz12-2010.pdf

Ausbildung in Teilzeit bei der Landeshauptstadt München ermöglichen eine Chance für junge Mütter und Väter, pflegende Angehörige und Behinderte (Mai 2010)
Die Landeshauptstadt München stellt dar, bei welchen Ausbildungsberufen ein Ausbildungsverhältnis in Teilzeit möglich ist und wie dies umgesetzt werden könnte. Die Möglichkeit einer Teilzeitberufsausbildung bei der Landeshauptstadt München wird in geeigneter Weise bekannt gegeben.
ausbildung-in-teilzeit-5-2010.pdf

Frauen in Arbeitsmarktmaßnahmen verstärkt fördern! (November 2010)
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept zur verstärkten Förderung von Frauen in den städtischen Arbeitsmarktmaßnahmen vorzulegen. Dieses Konzept soll insbesondere die Zielgruppe der Alleinerziehenden berücksichtigen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen. Wesentliche Instrumente sind dabei Weiter- und Ausbildungsquoten in sozialen Betrieben im Rahmen des MBQ und die Unterstützung bei der Kinderbetreuung durch geeignete Maßnahmen. Ziel ist die Integration in den ersten Arbeitsmarkt durch Aus- und Fortbildung in sozialen Betrieben.
frauen-arbeitsmarktmanahmen-verstaerkt-foerder.pdf